SPD Schwalmstadt will die Abschaffung der Kindergartengebühren ab dem 2. Kind in Schwalmstadt prüfen lassen

Kinder sind unsere Zukunft – diesen Satz hört man in der öffentlichen Diskussion sehr oft. In den letzten Jahren ist Vieles passiert. Betreuungsqualität und das Betreuungsangebot haben sich insgesamt deutlich verbessert. Geblieben ist die finanzielle Belastung der Familien, der Alleinerziehenden für die Kindergartenbetreuung, so auch  in Schwalmstadt.

Diese finanzielle Belastung  müssen Alleinerziehende und Familien in einer Lebensphase aufbringen, in der wegen der Kindererziehung das Einkommen reduziert worden ist, da ein Fortsetzen des beruflichen Werdegangs wie vor der Geburt der Kinder in den meisten Fällen nicht mehr möglich ist. „Vereinbarkeit von Familie und Beruf“ Hier setzt der Antrag der SPD an, dessen Ziel es ist, die finanzielle Belastung von Familien mit mehreren Kindern durch Wegfall der  Kindergartengebühren ab dem zweiten Kind zu begrenzen.

Hierbei darf allerdings die finanzielle Situation der Stadt Schwalmstadt nicht außer Acht gelassen werden. In 2016 summieren sich die Gesamtkosten für die Kinderbetreuung auf ca. 4,8 Mio. €. Nach Abzug von Einnahmen durch die von den Eltern geleisteten Kindergartengebühren von 684.000 € (14%) und der Zuschüsse durch Bund und Land von ca. 919.000 € (19%) verbleiben für die Stadt Schwalmstadt  Kosten i. H. v. 3,2 Mio. € (67%).

Aufgrund dieser widerstreitenden Interessen  stellt  die SPD Schwalmstadt in einem ersten Schritt einen Prüfantrag, um zunächst die Kosten der Abschaffung der Kindergartengebühren für Alleinerziehende und Familien ab dem zweiten Kind zu ermitteln. Auf dieser Basis soll dann im Rahmen der Haushaltsberatungen entschieden werden, ob und wie der Wegfall der Gebühren ab dem zweiten Kind umgesetzt werden kann. „Wir hoffen, durch die Umsetzung dieser notwendigen Maßnahme Alleinerziehende und Familien kinderreicher Familien finanziell schon ab 2017 zu entlasten.“ sagt Daniel Helwig, Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes Schwalmstadt. „Langfristig kämpfen wir für eine Abschaffung der Kindergartengebühren insgesamt in Deutschland. Hierzu muss allerdings die Finanzierung grundlegend geändert werden. Bund und das Land Hessen müssen hier ihrer Verantwortung gerecht werden. Die Kommunen alleine sind hier finanziell deutlich überfordert“

Wir sind überzeugt, dass eine Abschaffung der Kindergartengebühren ein positives Signal für die Stadt Schwalmstadt als kinder- und familienfreundliche Stadt gibt.