Der SPD Stadtverband Schwalmstadt nominierte anlässlich einer Stadtverband-Delegiertenkonferenz Regine Müller zu einer erneuten Kandidatur zur Landtagswahl im kommenden Jahr.
Das Votum fiel einstimmig aus.
Müller führte bei der Konferenz aus, dass sich die hessische SPD weiterhin für die Interessen der Kommunen einsetzt, und stehe dafür, die Städte und Gemeinden in Zukunft von Landesseite besser zu finanzieren. Die Kommunen als unmittelbar wahrgenommener Lebensraum aller Bürgerinnen und Bürger müssen wieder gestärkt werden.
Dazu gehöre auch die wirkliche Entlastung der Gemeinden von den Kosten der Vorschulbetreuung unserer Kinder durch originäre Landesmittel. Viele Kommunen ächzen unter der finanziellen Last der Betreuung im Vorschulalter.
„Bildung muss für Eltern, Kinder und Studierende Schritt für Schritt kostenfrei werden“, so Müller, „von der Krippe über Studium bis zum Meisterbrief. Das ist eines unserer zentralen Anliegen!“
Weitere Aspekte wie Infrastruktur und der Breitbandausbau spielten für die Entwicklung gerade des ländlichen Raumes eine zentrale Rolle.
„Die Sozialdemokraten stehen für eine solidarische Gesellschaft. Alle gesellschaftlichen Gruppen müssen in der Politik wahrgenommen und vertreten sein. Generationen- und Bildungsgerechtigkeit, nachhaltige Wirtschaftspolitik, umweltverträglicher Fortschritt, Umwelt- und Tierschutz gelingen in einer modernen Gesellschaft, die den Anspruch an sich haben muss, sozial zu sein, nur mit Politik aus einem Guss“, so Müller.
Kommunalforum zu Kernthemen der Stadtpolitik
Im Anschluss an die Nominierung konnten sich nachmittags Interessierte im Kommunalforum inhaltlich mit konkreten Themen der Stadtpolitik auseinandersetzen. Referenten waren eingeladen, unter anderem zum Thema Kommunale Wohnungsgesellschaft Schwalmstadt (KWS). Außerdem zogen die Genossen ein Zwischenfazit seit der letzten Kommunalwahl im Jahr 2016. „Wir wollen uns weiter für Familien, Arbeitnehmer, Angestellte und Arbeiter einsetzen und Schwalmstadt weiter sozial und zukunftssicher gestalten“, erklärte der stellvertretende Vorsitzende Sebastian Vogt am Ende des Forums. „Wir sind froh, mit Regine Müller wieder die richtige Person für Vertretung auf Landesebene nominiert zu haben“, schloss Vogt.
