Vor über 70 interessierten Gästen sprach der hessische Landesvorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschland (SPD) Thorsten Schäfer-Gümbel am vergangenen Freitag im Haus für Gemeinschaftspflege.
Thema des Abends war Sozialdemokratische Politik für den ländlichen Raum. Eindrücklich zeigte Schäfer-Gümbel, der die Opposition im Hessischen Landtag anführt, dass die Hessen zwar in vielen Bereichen der Statistik bundesweit vorne liegen, leider aber auch beim Investitionsrückstand. Hessen hat bundesweit die höchsten Schulden pro Einwohner, besonders die kleinen Städte und Gemeinden stehen mit dem Rücken zur Wand, erklärte Schäfer-Gümbel. Vor allem sei das der kommunalfeindlichen Politik der schwarz-grünen Landesregierung zuzuschreiben. Hinzu kommt, dass Schwarz-Grün keinen Plan hat, keine Strategie für die Zukunft in Hessen mit starken Städten und Gemeinden, so der stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD weiter. Das werde man mit dem Hessenplan der SPD nach der Landtagswahl im nächsten Jahr ändern.
Ein großer Kostenpunkt sei die Betreuung in den Kindertagesstätten (KiTas). In der Stadt Schwalmstadt beispielsweise belastet das KiTa-Angebot jährlich den Haushalt mit 3 Millionen Euro. Das schwarz-grüne Märchen von der KiTa Befreiung zeigt ein Jahr vor der Landtagswahl die Planlosigkeit von Schwarz-Grün. Wir sind für eine vollständige Befreiung von den KiTa-Gebühren für Familien. Außerdem werden wir Städte und Gemeinden bei dieser Mammutaufgabe stärker fördern, rief Schäfer-Gümbel unter Applaus.
Beim Blick auf die Themen Infrastruktur und Digitalisierung sehe man klar die Versäumnisse der Landesregierung. Die Digitalisierung verändert die Art und Weise unseres Zusammenlebens, wie wir arbeiten und kommunizieren. Wir wollen diesen Prozess aktiv gestalten und nicht einfach abwarten was passiert.
In der anschließenden Diskussion mit den Gästen beantwortete Schäfer-Gümbel viele Fragen. Unter anderem versprach er mit dem neuen Hessenplan der SPD alles für den Erhalt und die Sicherung der kommunalen Infrastruktur wie Dorfgemeinschaftshäusern, Schwimmbädern und Sportstätten zu tun, aber auch neuer Infrastruktur wie schnelles Internet zu schaffen.
